der Firma

HP Geländewagentechnik - gesetzlich vertreten durch Heinz Plötz

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können Sie unter http://www.hp-atv.de bzw. unter der E-Mail Adresse info@hp-atv.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.

Die ladungsfähige Anschrift von HP Geländewagentechnik sowie der Vertretungsberechtigte von HP Geländewagentechnik können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel

HP Geländewagentechnik betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.hp-atv.de eine Homepage. HP Geländewagentechnik bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.

§1 Produktauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.

Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellem Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

Vor Versendung der Bestellung ermöglicht HP Geländewagentechnik dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 3 Preise

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von HP Geländewagentechnik inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 4 Vertragsschluss

Die Angebote von HP Geländewagentechnik auf der Website sind freibleibend. Damit ist HP Geländewagentechnik im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern HP Geländewagentechnik die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.

HP Geländewagentechnik ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Ist der Kunde mit dieser Ware nicht einverstanden, so kann er nach seiner Wahl Nacherfüllung, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, mindern, oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Bearbeiten von Bestellungen

HP Geländewagentechnik wird die Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird HP Geländewagentechnik diese innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Bestellung bzw. der Zahlung (bei Zahlung per Vorkasse) ausliefern.

Versandkosten

Die Versandkosten im Inland werden nach Preis und Gewicht berechnet und ergeben Sich wie folgt:

Für den Versand per Nachnahme berechnen wir einen Aufpreis von 5,00 € zzgl. 2,00 € Postentgelt (welches an den Postboten zu entrichten ist).

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

HP Geländewagentechnik wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/ oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktveränderung, -erweiterung und/ oder -begrenzung wünscht, wird HP Geländewagentechnik dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

HP Geländewagentechnik stellt dem Kunden für die bestellten Ware eine Rechnung aus, die bei der Lieferung der Ware ausgehändigt wird, HP Geländewagentechnik liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an HP Geländewagentechnik zu bezahlen, es sei denn, dass HP Geländewagentechnik einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, das der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Mängel bezüglich des Produkts wir der Kunde HP Geländewagentechnik mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von HP Geländewagentechnik übersenden.

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und HP Geländewagentechnik ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

HP Geländewagentechnik haftet

" in voller Schadenhöhe bei groben Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
" dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
" außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobe Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, HP Geländewagentechnik kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
" der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass HP Geländewagentechnik die geschuldete Leitung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist HP Geländewagentechnik die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 9 Datenschutz

HP Geländewagentechnik wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetz, beachten.

§ 10 Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist Deutsch.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. HP Geländewagentechnik und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die im Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: August 2008